Der Autor, Diplom-Verwaltungswirt Josef Reimann, Regierungsoberamtsrat a.D. im zuständigen Referat des BMI, war zuletzt als Dozent für Reisekosten-, Umzugskosten- und Trennungsgeld an der FH des Bundes in Mannheim tätig. Er ist als langjähriger Referent an der ALBERTAKADEMIE in Hamburg tätig und Autor verschiedener Fachkommentierungen.

Diese aktualisierte Auflage führt nunmehr die seit 2005 mit der jetzt sechsten umfassenden Überarbeitung die Vorschriftensammlung zu den reisekosten-, umzugskosten- und trennungsgeldrechtlichen Vorschriften des Bundes für das In- und Ausland fort. Diese insoweit weiterhin einzige Sammlung zu diesem Gebiet des Dienstrechts ist mit dieser Ausgabe auf dem Stand der bis März 2021 bekannten Rechtsvorschriften und beinhaltet den Stand der Besoldung bis zum 31.3.2021, darüber hinaus bis zur nächsten Besoldungsanpassung.

Alle bisherigen Auflagen, ausgehend von der ersten anlässlich der grundlegenden Neufassung des Bundesreisekostengesetzes (BRKG) bestätigen, dass in der Zeit einer stetigen Umorganisation und Weiterentwicklung im Dienstreisewesen eine solche Vorschriftensammlung sowohl Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Reise- und/oder Umzugsstellen als auch allen immer mehr mit dienstlichen Maßnahmen konfrontierten Beschäftigten im öffentlichen Dienst gute Dienste geleistet hat und weiter leisten soll. Die Rechtsvorschriften des Bundes werden mittlerweile auch in Organisationen angewendet, die ursprünglich nach Landesrecht abgerechnet haben, sich im Zuge von zum Beispiel erfolgten länderübergreifenden Fusionen zwecks einheitlicher Abfindungen für das Bundesrecht als maßgeblicher Grundlage entschieden haben.

Die sechste Auflage bedurfte einer erneuten Überarbeitung, um Änderungen von Rechtsvorschriften aus dem Jahr 2019 bis 2021 zu berücksichtigen und Erläuterungen auf den entsprechenden Stand zu bringen.

Das BRKG wird 2021 als Beitrag zur Realisierung der Klimaziele der Bundesregierung insbesondere hinsichtlich der Notwendigkeit von Dienstreisen überhaupt (§ 2 BRKG) als auch zur Definition „notwendige“ Reisekosten (§ 3 BRKG) mit Wirkung vom 1.3.2021 geändert.

Die Festsetzung der Umzugskostenvergütung nach dem BUKG und der Auslandsumzugskostenverordnung (AUV) ist teilweise von der jeweils geltenden Höhe der Besoldung abhängig (zusätzlicher Unterricht – § 9 Abs. 2 BUKG sowie die Pauschale für sonstige Umzugskosten – § 10 BUKG). Die für den entsprechenden Zeitraum maßgeblichen Beträge entnehmen Sie bitte dem Anhang; hierzu aufgeführte Tabellen sind bis grundsätzlich zum 31.3.2021 gültig, gelten darüber hinaus aber noch bis zu einer folgenden Besoldungsanpassung ab dem 1.4.2021 (vorbehaltlich der gesetzlichen Regelung).

Eine weitere Änderung stellt die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder vom 2. Oktober 2020 mit Wirkung vom 1. Januar 2021 dar. Die Tabellen im Anhang berücksichtigen das seit 1.11.2014 geltende nur noch zweistufige System beim Tagegeld.

Im Anhang ist ein Merkblatt des Bundesamtes für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) mit Hinweisen zur lohnsteuerlichen Behandlung von Reise-, Umzugskosten und Trennungsgeld aufgenommen worden. Diese Auflage berücksichtigt daneben die LStÄR sowie den Grundsatzerlass des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 25.11.2020 – IV C 5 – S 2353/19/10011 zur Reform des steuerlichen Reisekostenrechts. In den LStR enthaltene Grundsätze wurden aktuell in den o. a. Grundsatzerlass des BMF aufgenommen.

Aufgrund des Zeitplans für die Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des BRKG wird die Ausgabe im August diesen Jahres herausgegeben.

Josef Reimann